Telemedienrecht und Telekommunikationsrecht

Telekommunikationsgesetz“ ein 1996 verabschiedetes, umfangreiches Gesetz, dass durch Regulierung im Bereich der Telekommunikation den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten sowie eine Frequenzordnung festzulegen bezweckt. Es beendet das Telefonmonopol der Deutschen Telekom AG als Rechtsnachfolgerin der Deutschen Bundespost und sieht die Schaffung einer Regulierungsbehörde vor. Das Gesetz regelt ferner das Fernmeldegeheimnis, das Abhörverbot und die technische Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen.“

Quelle: Der Brockhaus Computer und Informationstechnologie. Mannheim: F.A. Brockhaus 2005. [Stand 2007-11-04]

Das Telemediengesetz ist am 01.03.2007 in Kraft getreten. Es ersetzt das Teledienstegesetz und das Teledienstedatenschutzgesetz, sowie den Mediendienste-Staatsvertrag. Durch die Zusammenführung der bisher geltenden Regelwerke vereinfacht das Telemediengesetz die bis dahin erforderliche aber nicht unproblematische Differenzierung zwischen Telediensten und Mediendiensten. Das Telemediengesetz gilt, nach § 1 Abs. 1, „für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, soweit sie nicht Telekommunikationsdienste … oder Rundfunk … sind (Telemedien). Dieses Gesetz gilt für alle Anbieter einschließlich der öffentlichen Stellen unabhängig davon, ob für die Nutzung ein Entgelt erhoben wird.“